Abbuchung der SEPA Secure GmbH + Co. KG für die EMK GmbH

Zuletzt aktualisiert am 11. Februar 2021 von Rechtsanwalt Nico Werdermann

SEPA Secure für EMK GmbH

Offenbar nutzt die EMK GmbH aus Bremen/München seit neuestem die SEPA Secure GmbH & Co. KG als Zahlungsdienstleister. Die SEPA Secure GmbH & Co. KG bucht dementsprechend Beiträge für die Seiten der EMK GmbH (wildelust.de, leidenschaft.net, fremdgehn.de, reifefraun.de, romanzen.net, abenteuer18.net) per Lastschrift ab. Die Gläubiger-ID der SEPA Secure GmbH & Co. KG lautet DE76ZZZ00002263066. Außerdem findet man in der Abbuchung ein REF-Nummer, eine DD-Nummer, eine Kundennummer, eine Kundenreferenz sowie eine Mandatsreferenz.

Datenabfrage bei der EMK GmbH

Mit Hilfe der Kundennummer und der Rechnungsnummer kann man auf der Seite https://emk.net die zugehörigen Abo-Daten abfragen. In dem hier vorliegenden Fall hat der Nutzer sich am 24.07.2020 auf der Seite wildelust.de angemeldet und ein Abonnement abgeschlossen, für das er 89,90 EUR im Monat zahlen soll. Erst heute (am 10.02.2021) erfolgte die erste Abbuchung und nicht wie üblich durch die EMK GmbH, sondern durch die SEPA Secure GmbH & Co. KG.

Abonnement für Dating-Seite

Das Abonnement auf wildelust.de hatte der Mandant längst vergessen. Dunkel erinnerte er sich, dass er wohl mal zur Probe irgendetwas angeklickt hatte. Eine frühere Abbuchung gab es nicht, allerdings hatte der Mandant in der Zwischenzeit einige Mahnungen von der EMK GmbH per E-Mail bekommen. Die Gesamtforderung dürfte sich mittlerweile auf knapp 540 EUR belaufen. Besonders ärgerlich ist, dass sich – zumindest nach Meinung der EMK GmbH – der Vertrag um weitere sechs Monate verlängert hat. Damit stehen weitere 540 EUR im Raum, die der Mandant eigentlich nicht zahlen will.

Automatische Verlängerung

Wir vertreten hierzu eine andere Auffassung. Nach unserer Meinung ist die konkret Gestaltung auf der Seite wildelust.de nicht ausreichend, um eine Vertragsverlängerung über die ursprünglichen 14 Tage hinaus herbeizuführen. Vielmehr wird der Kunde von dieser Klausel überrascht. Und überraschende Klauseln sind unwirksam.

Wann sind automatische Verlängerungen zulässig

Zwar sind automatische Vertragsverlängerungen grundsätzlich zulässig und auch üblich, allerdings darf die Bestellsituation insgesamt nicht so gestaltet sein, dass dass der Kunde damit nicht zu rechnen braucht. Wir haben eine Anmeldung auf der Seite wildelust.de gerichtsfest dokumentiert und gehen davon aus, dass die Anmeldung im konkreten Fall so gestaltet ist, dass sich der Verlängerung des Vertrags für den Kunden nicht aufdrängt. So wie die EMK GmbH die Seite und die Benutzerführung gestaltet hat, erwartet der Kunde keine dauerhafte vertragliche Bindung, sondern lediglich ein Probeabonnement von zwei Wochen.